Am vergangenen Wochenende war es so weit – Joachim Gauck wurde zum 11. Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Jeder hat den Begriff ‚Bundespräsident‘ schon einmal gehört, aber sind sich die meisten Bürger überhaupt im Klaren darüber, was dieses Wort genau bedeutet? Wie sehen eigentlich die Aufgaben beziehungsweise die Aufgabenbereiche eines Bundespräsidenten aus? Wo befindet sich der Sitz des Präsidenten und für wie lange wird er gewählt?
Ein paar allgemeine Fakten
Generell wird alle fünf Jahre ein neuer Bundespräsident gewählt, wenn die Amtszeit des vorherigen Bundespräsidenten nicht frühzeitig endet. Dies kann zum einen der Fall sein, wenn der vorher amtierende Präsident verstirbt oder aber freiwillig seinen Rücktritt bekannt gibt – wie zum Beispiel Christian Wulff im Februar dieses Jahres. Nach einer ersten Amtszeit kann der Bundespräsident ein einziges Mal wiedergewählt werden. Öfter ist dies nicht möglich. Seinen Sitz hat der Bundespräsident im Schloss Bellevue in Berlin sowie aber auch in der Villa Hammerschmidt in Bonn. Das Schloss Bellevue gilt in diesem Fall als offizieller erster Amtssitz.
Nicht nur repräsentative Aufgaben
Im Allgemeinen gilt der Bundespräsident als das Oberhaupt des Staates. Dies bedeutet aber nicht, dass Herr Gauck in Zukunft über völlige Entscheidungsfreiheit in allen Regierungsbelangen verfügt. Die Befugnisse des Bundespräsidenten werden durch das deutsche Grundrecht stark eingeschränkt. Dennoch übernimmt der Bundespräsident nicht nur repräsentative Aufgaben. Zum einen muss jedes neue Parlamentsgesetz vom amtierenden Bundespräsidenten unterzeichnet werden, um tatsächlich in Kraft treten zu können. Dies räumt dem Präsidenten in bestimmten Fällen eine große Entscheidungsgewalt ein. Außerdem ist der Bundespräsident dazu befugt im Fall einer gescheiterten Vertrauensfrage, den zu diesem Zeitpunkt aktuellen Bundestag aufzulösen, was direkt zu Neuwahlen führt. Im Übrigen schlägt der Bundespräsident auch den nächsten Bundeskanzler vor. In der Regel wählt der Präsident aber immer einen Kandidaten der siegreichen Koalition.
